BWGZ - Jahrgang 2015 - Ausgabe 08

Aus dem Gemeindetag

• Monika Tresp – Referentin für Inklusion

Zukunftsstädte

• Interview mit Präsident Roger Kehle:
  „Wir müssen schon Ideen für übermorgen haben“

Flüchtlinge und Asylbewerber

• Steffen Jäger:
  Städte und Gemeinden dürfen bei der Flüchtlingsunterbringung nicht alleine gelassen werden
• Ministerin Bilkay Öney:
  Bund prognostiziert für 2015 rund 25 Prozent mehr Flüchtlinge
• Minister Reinhold Gall MdL:
  Asylrecht – Was passiert nach Ablehnung des Asylantrags
• Leitlinien des Innenministerium Baden­Württemberg für die Rückkehr­ und Abschiebepraxis im Land
• Stationen eines Asylbewerbers
• Markus Pfleiderer:
  Landesförderprogramm „Wohnraum für Flüchtlinge“
• Norbert Portz und Bernd Düsterdiek:
  Erleichterungen im Bauplanungsrecht zur Unterbringung von Flüchtlingen in Kraft
• DStGB fordert neuen Aktionsplan Flüchtlingshilfe
• Katrin Hirseland:
  Flüchtlingsschutz in Deutschland – Entwicklungen und Herausforderungen
• Entlastungen bei Asylbewerberkosten müssen bei Kommunen ankommen
• Eva­Maria Armbruster:
  Integration – Partizipation – Interkulturelle Öffnung
• Andreas Linder:
  Der Flüchtlingsrat Baden­Württemberg, seine Aufgaben und Strukturen
• Christian Rauch:
  Integration durch Ausbildung und Arbeit möglich machen
• Niklaas Haskamp und Janina Liedermann:
  Verbraucherzentrale und Landeskriminalamt – Gemeinsam für den Schutz der Flüchtlinge in Baden­-Württemberg
• Dietmar Ruf:
  Rechtsprechung zur baurechtlichen Zulässigkeit von Unterkünften für Asylbewerber und Flüchtlingen nach der Baurechts­Novelle vom November 2014

Europa

• EU­Kommissarin Cecilia Malmström beantwortet kommunale Fragen zu Handelsabkommen

Rechtsprechung

• Erschließungsbeitrag für ein nicht gefangenes Hinterliegergrundstück bei Eigentümeridentität
• Erlass von Grundsteuer in Sanierungsgebieten – Vertretung des Leerstands eines Gebäudes; Vorübergehender Leerstand eines Gebäudes wegen Umbau rechtfertigt keine Wertfortschreibung

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