BWGZ - Jahrgang 2012 - Ausgabe 02

• Gemeindetag fordert ein abgestimmtes Gesamtkonzept für die Bürgerbeteiligung
• Gemeindetag begrüßt Schulversuche, fordert aber weiterhin einen ganzheitlichen Ansatz

Aus dem Gemeindetag

• Schnelles Internet für 14 Gemeinden im Landkreis Ravensburg

Bürgerbeteiligung

• Ralf Ulbrich:
  Deißlingen – Bürger gestalten ihre Gemeinde
• Dr. Hans-Ulrich Merz:
  Projekt Bürgerbeteiligung in Magstadt – Gemeindeentwicklungsplan 2020
• Marisol Simon:
  Kernen – Der Rote Faden, der Eltern, Kinder und Jugendliche begleitet
• Sonja Pfau:
  Geislingen an der Steige – Planung eines „Kombi-Bades“ mit Bürgerbeteiligung
• Sabine Wettstein:
  Geislingen an der Steige – Werkstatt Lange Gasse ausgezeichnet
• Heike Schillinger:
  Ettenheim – Bürgerbeteiligung mit Tradition
• Sarina Pfründer:
  Bürgerbahnhof Sulzfeld
• Stephan Fischer:
  Weinheim – Ideenwettbewerb zur Neugestaltung eines zentralen Stadtplatzes

Kommunalpartnerschaften

• Florian Domansky:
  2011 war Europäisches Jahr der Freiwilligentätigkeit – Wichtiges Motto bei Kommunalpartnerschaften und deren EU-Förderung
• Sabine Janson:
  Ketsch – Deutsch-französische Dialoge rund um das Ehrenamt
• Manual Tabor und Michael Ackermann:
  Appenweier und Montlouis-sur-Loire – 35 Jahre aktive und bereichernde europäische Städtepartnerschaft

Rechtsprechung

• Vorbemerkung zur Rechtsprechung zu Bauleitplanung und Bürgerentscheid
• Bürgerentscheid über Bauleitplanung und Sinn und Zweck des Ausschlussgrundes nach § 21 Abs. 2 Nr. 6 GemO
• Zur Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens über die Bebauung eines Sportplatzgeländes und Bauleitplanung
• Zur Zulässigkeit der Sicherung eines Bürgerbegehrens bzw. Bürgerentscheids durch einstweilige Anordnung – zur Sperrwirkung des Umsetzungsbeschlusses des Gemeinderats
• Zulässigkeit von Bürgerbegehren bei gestreckten Planungsverfahren und sechswöchige Ausschlussfrist nach § 21 Abs. 3 Satz 3 GemO
• Zum Begriff der bürgerentscheidsfähigen Grundsatzentscheidung zur Gemeindeentwicklung
• Anmerkungen des Gemeindetags zu den Entscheidungen des VGH in Sachen Bürgerbegehren/Bürgerentscheid und Bauleitplanung sowie zum vorläufigen Rechtsschutz
• Erschließungsvertrag: Vorrang des bundesrechtlichen Erschließungsrechts gegenüber dem Landesrecht für leitungsgebundene Erschließungsanlagen

Bücher und Zeitschriften
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