BWGZ - Jahrgang 2010 - Ausgabe 24

Aus dem Gemeindetag

• Tourismusausschuss des Gemeindetags unterstützt das Bahnprojekt Stuttgart – Ulm

Pressemitteilungen

• Städte und Gemeinden haben das Know-how zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets
• Gespräche der Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden in konstruktiver Atmosphäre
• Flexible Lösungen für Werkrealschulstandorte auf politischem Weg suchen
• Kinder und Kommunen brauchen eine frohe Botschaft zu Weihnachten
• Gewerbesteuer erhalten – Kommunen von Sozialausgaben entlasten

Bauen und Wohnen

• Prof. Dr. Tilman Harlander und Prof. Dr. Franz Pesch:
  Bauen und Wohnen im Bestand – Herausforderungen und Chancen
• Steffen Schmid und Heidrun Fischer:
  Die Zukunft des Wohnungsbaus liegt im Bestand – Regionale Zusammenarbeit als Beitrag zur Gewinnung neuer Flächenpotenziale
• Dr. Peter Westerheide:
  Langfristige Perspektiven für die Wertentwicklung von Wohnimmobilien
• Kleine Anfrage im Landtag zur Stellplatzverpflichtung nach der Landesbauordnung
• Christoph Koch:
  Stellplatzablösung – Ergebnis einer Umfrage des Gemeindetags

Allgemeiner Teil

• Michael Benitz:
  In Staufen im Breisgau hebt sich die Erde – die Gebäude der historischen Altstadt zerreißen
• Gerd Oelsner:
  Klimaschutz als Stadtgespräch
• Thomas Witke:
  Rahmenvereinbarung Geobasisdaten – 1000 Gemeinden können nicht irren

Rechtsprechung

• Kostenersatz für Feuerwehreinsätze: Jährliche Vorhaltekosten dürfen nicht auf die tatsächlichen Einsatzstunden umgelegt werden
• Bundesverfassungsgericht: Ausgleichsabgaben für die Ablösung der Stellplatzverpflichtung sind verfassungsgemäß
• Leistungsbeziehungen bei der Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Unternehmer – Lieferung von Erschließungsanlagen an die Gemeinde sind nicht steuerfrei

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