BWGZ - Jahrgang 2010 - Ausgabe 17

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Pressemitteilungen

  • Kommunen benötigen stabile Einnahmen und weniger Aufgabenwachstum

  • Gemeindetag verteidigt Einheimischenmodelle gegen Brüsseler Diskriminierungsvorwürfe

  • Vorfahrt für Elektromobilität in Deutschland

  • Bund muss Kahlschlag bei der Städtebauförderung zurücknehmen, Erfolgsprogramm für nachhaltige Investitionen sichern

Allgemeiner Teil

  • Finanzminister Willi Stächele MdL: Haushaltskonsolidierung ist kein Selbstzweck

  • Saison 2009/2010 – Wasserwärterfortbildung erfolgreich durchgeführt

  • Bernd Aker: Rechtsstellung und Bestellung der Beigeordneten nach der baden-württembergischen Gemeindeordnung

Feuerwehr

  • Dietmar Ruf: Die Novelle zum Feuerwehrgesetz vom November 2009

Satzungsmuster

  • Dietmar Ruf: Muster für eine Feuerwehrsatzung / Feuerwehrabteilungssatzung

     

Interessantes aus Mitgliedsgemeinden

  • Heike Pressler: Im Spannungsfeld zwischen denkmalgerechtem Erhalt und moderner Nutzung – die Sanierung des Hemsbacher Rathauses

Rechtsprechung

  • Kostenersatz für Fehlalarm – Kalkulation nach Jahresstunden, nicht nach Einsatzstunden

  • Kalkulation der Feuerwehreinsatzkosten nach Jahresstunden, nicht nach Einsatzstunden

  • Kostenerstattungspflichtiger Feuerwehreinsatz wegen anderer Notlage bei Ölunfall ohne Gefährdung der Trinkwasserversorgung

  • Feuerwehreinsatz – Kostenersatzanspruch an Krankenkasse bei Patiententransport

    Bücher und Zeitschriften