BWGZ - Jahrgang 2008 - Ausgabe 07

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Pressemitteilungen
Pressemitteilungen des Deutschen Städte- und Gemeindebunds:

  • DStGB begrüßt Entscheidung des EuGH:
    Verbot von Tarifbindung bei öffentlichen Aufträgen
  • DStGB zum "Tag des Wassers":
    Kommunale Strukturen der Wasserwirtschaft haben Spitzenniveau - Vorrang Von Gesundheits- und Umweltschutz dauerhaft sichern

Gemeinsame Pressemitteilung des Verbands kommunaler Unternehmen e.V. und des Deutschen Städte- und Gemeindebunds:

  • Daseinsvorsorge: Hohe Zufriedenheit der Bürger mit kommunalen Leistungen - Kommunalwirtschaft sichert Tausende von
  • Arbeitsplätzen und Leistungsqualität vor Ort

Schwerpunktthema Flächenmanagement, Folgekosten und Erschließung

  • Stefan Flaig:
    Neubaugebiete und demografische Entwicklung - Ermittlung der fiskalisch besten Baulandstrategie für die Kommunen
  • Michael Reidenbach:
    Neue Baugebiete - Gewinn oder Verlust für die Gemeindekasse?
  • Katharina Koch:
    Innenentwicklung - Unterschätzte Chance für kleine und große Gemeinden
  • Volker Bettin:
    Bebauungsplanung für Gewerbe-, Misch- und Dorfgebiete unter Berücksichtigung von Einzelhandelskonzepten der Nachbargemeinden und zentralen Versorgungsbereichen
  • Dr. Christian Schrader:
    Entstehung der aktuellen Erschließungspflicht der Gemeinde durch Verdichtung der Erschließungslast

Interessantes aus dem Gemeindetag

  • Erstmals Bürgermeisterin im Landesvorstand des Gemeindetags

Allgemeiner Teil

  • Schutz der Kriegsgräber durch das 2005 neu gefasste Gräbergesetz

Stadtporträt

  • Vor 1200 Jahren erste urkundliche Erwähnung von Schopfheim und seinen Ortsteilen Wiechs und Eichen

Rechtsprechung

  • Sondernutzungsgebührenpflicht für Veranstaltungen der Church of Scientology
  • Erstattungsanspruch bei unwirksamem Erschließungsvertrag umfasst auch die Umsatzsteuer