Gemeindefinanzbericht 2024

Wie ist es aktuell um die Finanzsituation der Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg bestellt? Der Erste Beigeordnete des Gemeindetages, Patrick Holl, hat in der „Print-Ausgabe“ von die:gemeinde 09/2024 die Lage der Kommunen eingeordnet. Diese Einordnung soll im Gemeindefinanzbericht 2024 aufgegriffen, vertieft und durch aktuelle Daten ergänzt werden. 

 

Nachdem die Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2008 und 2009 insbesondere in den Jahren 2009 und 2010 zu einem Rückgang der Steuereinnahmen geführt hatte, setzte ab 2011 ein stetiges Wachstum der bundesdeutschen Wirtschaft und der Steuereinnahmen, auch der baden-württembergischen Kommunen ein. Auch wenn im Jahr 2019 bereits eine Abnahme in der wirtschaftlichen Dynamik zu beobachten war, wurde der erste Rückgang des kommunalen Steueraufkommens in maßgeblichem Umfang erst durch die Corona-Pandemie im Jahr 2020 ausgelöst. Gleichwohl stellte sich die individuelle finanzielle Situation der jeweiligen Gemeinden auch während der längeren Phase des wachsenden Steueraufkommens mitunter sehr unterschiedlich dar.

 

Der im Jahr 2020 eingetretene Rückgang des Steueraufkommens führte im Vergleich zum Jahr 2019, aber auch den Prognosen im Rahmen der Steuerschätzungen des Jahres 2019 zu einem Rückgang insbesondere der Gewerbe- und der Einkommenssteuer, welcher durch die Gewerbesteuerkompensation des Bundes und des Landes in Baden-Württemberg im weiteren Verlauf (teilweise) ausgeglichen wurde. Daneben hätten auch die Zuweisungen des Lan-des Baden-Württemberg an die Kommunen abgenommen, hätte man in den Jahren 2020 und 2021 nicht entsprechende Verstärkungen der Finanzausgleichsmaße verhandelt und beschlossen.

 

Spätestens mit dem Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine und der damit einhergehenden Zeitenwende, befanden und befinden sich auch die Städte und Gemeinden im Umfeld vielschichtiger Krisen und Herausforderungen. [...]

 

Den vollständigen Gemeindefinanzbericht 2024 von Ingo Wörner finden Sie im Folgenden zum Download.